Aufstockung für Kulturinvestitionen und Denkmalschutz zurücknehmen

Wirkung auf Haushalt: +200 Mio. € / Jahr

Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung am 12.11.2026 im Kulturetat nachgelegt, der zum Etat des Bundeskanzleramts gehört: Das Programm KulturInvest (Zuschüsse für Investitionen in Kultureinrichtungen im Inland) steigt um 150 Mio. € auf 280,7 Mio. €, dazu kommen 330 Mio. € an Zusagen für die Folgejahre. Für ein Sonderprogramm zum Erhalt national bedeutsamer Kulturdenkmäler stehen weitere 50 Mio. € bereit; sie sind gesperrt und müssen vom Haushaltsausschuss freigegeben werden. Die Option nimmt beide Aufstockungen zurück, zusammen 200 Mio. €. Kleinere Erhöhungen im Kulturetat (unter anderem für Musik, Literatur, Tanz und Theater sowie Museen und Gedenkstätten, zusammen rund 23 Mio. €) bleiben unberührt. Im selben Zug wurde die Film- und Serienförderung um 13,3 Mio. € auf 200,7 Mio. € gekürzt. Der Beschluss ist seit dem 13.11.2026 in der Baseline des Simulators enthalten.

Quelle: bundestag.de